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Angaben gemäß § 5 TMG

  • Christopher McCarthy
  • Am Kanal 1E
  • 67227 Frankenthal
  • Telefon: 06233 8897594
  • E-Mail: [email protected]

 

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Urheberrecht

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

90PLUS

Stand 25.07.2016

Präambel

Die Firma Christopher McCarthy & Marius Merck GbR (90PLUS), vertreten durch die Gesellschafter Christopher McCarthy, Am Kanal 1E, 67227 – im folgenden „90PLUS“- betreibt eine Website und einen Online-Shop-Tätigkeiten, in dem über das Internet Waren, unter anderem Textilien & Gegenstände (u.a. T-Shirts und Tassen etc.) erworben werden können. Es werden sowohl unbedruckte, vorbedruckte („Motiv-Shirts“) und solche Textilien angeboten, die der Kunde nach eigenen Vorstellungen gestalten kann.

1 Vertragsgegenstand

1.1 90PLUS  bietet eine Vielzahl von bedruckten Textilen und Motiv-Shirts  in verschiedenen Größen und Farben an, die  über den Online-Shop erworben werden können.

1.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, die von 90PLUS gestalteten Motive nach seinem Wunsch anzupassen und mit seinem individuellem Text zu versehen.

2 Vertragsschluss

2.1 Um Ware zu erwerben, sendet der Kunde eine E-Mail an [email protected] mit Angabe der gewünschten Textilien, der Farbe, der Größe und des Motivs. Der Kunde gibt außerdem den gewünschten Text, der auf dem Textil erscheinen soll, vor. 90PLUS sendet dem Kunden im Anschluss eine Vorlage des gewünschten Textils als Bild-Datei zu. Der Kunde schließt die Bestellung durch die Bestätigung des Design-Vorschlags von 90PLUS ab. Mit dem Abschluss der Bestellung unter Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gemäß der Bestellung mit dem Inhalt dieser AGB ab. Nimmt 90PLUS dieses Angebot an, erhält der Kunde eine entsprechende Bestätigung per E-Mail. Der Auftrag wird nach Zahlungseingang durchgeführt.

2.2 Nimmt der Kunde den Druckservice in Anspruch, hat er zuvor eine entsprechende Druckanfrage bei 90PLUS im Hinblick auf Machbarkeit, Wahl der Textilien, Design, Vorlage und Preis zu stellen. Die Druckanfrage kann per E-Mail  gestellt werden. Der Kunde kann dabei nur die zu bedruckenden Textilien von 90PLUS erwerben. 90PLUS erstellt und übermittelt dem Kunden ein unverbindliches Angebot im Hinblick auf dessen Druckanfrage unter der Geltung dieser AGB und der Angabe von Preis und voraussichtlicher Lieferzeit. Nimmt der Kunde dieses Angebot an, kommt ein Kaufvertrag gemäß Angebot und mit dem Inhalt dieser AGB zwischen 90PLUS und dem Kunden zustande.

3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (90PLUS, Christopher McCarthy; Am Kanal 1E; 67227 Frankenthal oder [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– 90PLUS, Christopher McCarthy; Am Kanal 1E; 67227 Frankenthal oder [email protected]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.

 

4 Preise und Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt / Lieferzeiten

4.1 Die Preise sowie Versandkosten ergeben sich aus der  Artikelbeschreibung im Online-Shop zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung.

4.2 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung sofort und ohne Abzüge fällig.

4.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Lieferkosten durch den Kunden Eigentum von 90PLUS.

4.4 Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt insbesondere die Aufforderung zur Herausgabe der Vorbehaltsware durch 90PLUSgilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

4.5 Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z. B. im Falle einer drohenden Pfändung, hat der Kunde auf das Eigentum von 90PLUS hinzuweisen und 90PLUS unverzüglich über die Inanspruchnahme zu benachrichtigen.

4.6 Soweit im Bestellprozess nicht anders ausgewiesen, beträgt die Lieferzeit max. 10-14 Tage ab Zahlungseingang. Davon entfallen 1-3 Tage auf die Erstellung des gewünschten Designs, Produktion bzw. das Bedrucken des Textils. Weitere 1 bis 2 Tage entfallen auf die erwartungsgemäße Postlaufzeit.

4.7 90PLUS ist bemüht, Bestellungen schnellstmöglich und vollständig auszuliefern. Sollte sich die Lieferzeit bestimmter Artikel unangemessen verzögern, ist 90PLUS berechtigt, nach eigenem Ermessen Bestellungen in Teillieferungen auszuführen. In diesem Fall trägt 90PLUS die zusätzlichen Versandkosten.

5 Zahlungsmöglichkeiten

(A) PayPal

(B) Vorauskasse / Banküberweisung

6 Lieferbedingungen / Reklamationen für den Druckservice

6.1 Für den Druckservice sind die Vorlagen vom Kunden in gängigen Dateiformaten, in druckbaren Dateien, auf lesbaren, virenfreien Datenträgern bei 90PLUS einzureichen. Für unaufgefordert oder unangekündigt übersandte Datenträger, oder die Lesbarkeit der Datenträger oder Kompatibilität von Hard- und Software übernimmt 90PLUS keine Haftung uns ist insbesondere nicht zur Rücksendung verpflichtet.

7 Gewährleistung / Gewährleistungsausschluss

7.1 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung.

7.2 Eine Bearbeitung, Weiterverarbeitung oder Umgestaltung der von 90PLUS gelieferten Ware führt zum Erlöschen der Gewährleistungsrechte.

8 Haftung und Haftungsausschluss

8.1 90PLUS  ist für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Software oder Hardware des Kunden beruhen, sowie für Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit oder der einwandfreien Funktionsweise des Internets oder Störungen beim Zugangsprovider entstanden sind, nicht verantwortlich.

8.1.1 Im Übrigen besteht – gleich aus welchem Rechtsgrunde – eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters eines leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen,

8.1.2 dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflicht abstrakt eine solche Pflicht bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf), bei Verzug und Unmöglichkeit.

8.2 Die Haftung nach Ziff. 8.2.2 ist bei Vermögens- und Sachschäden auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt.

8.3 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

8.4 90PLUS haftet nicht für geringfügige Farb-, Qualitäts-, Größen und Formabweichungen, die handelsüblich und dem Kunden zumutbar, es sei denn, der Kunde hat zuvor ein kostenpflichtiges Muster angefordert. Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten. Alle Maße und Gewichte in Prospekten, Katalogen und Preislisten sind Zirka-Angaben. Bei Ware, deren Preis so bemessen ist, dass es sich um “Preiswert” und nicht um “Konfektionsware” handelt, insbesondere bei T-Shirts und Werbeartikeln, sind geringfügige Abweichungen von Standardkonfektionsgrößen hinzunehmen.

8.5 90PLUS übernimmt keine Haftung für Beschädigungen oder Verlust von an 90PLUS überlassenen gestellten Originalen, Vorlagen, Filmen, Dias, Fotos, Skizzen, etc.

9 Rechte Dritter

9.1 Der Kunde garantiert, Inhaber der Rechte an den von ihm eingebrachten Dateien, Mustern, Logos, Bildern etc. zu sein, bzw. über eine entsprechende ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers zu verfügen, die er auf Verlangen von 90PLUS vorzulegen hat.

9.2 Wird 90PLUS aufgrund der Nichtberechtigung des Kunden durch einen Dritten in Anspruch genommen, ist der Kunde verpflichtet, 90PLUS von entsprechenden Forderungen des Dritten freizustellen und den durch die Inanspruchnahme entstandenen Schaden zu ersetzen. Dies beinhaltet auch die Pflicht zur Erstattung entgangenen GEWINNS.

10 Datenschutz und Vertraulichkeit

10.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten eine unabdingbare Voraussetzung für einen Vertragsschluss, Vertragsabwicklung und Abrechnung mit 90PLUS . 90PLUS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich unter Beachtung der anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. 90PLUS wird niemals personenbezogene Daten ohne die vorherige, ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen an Dritte weitergeben oder übermitteln.

10.2 90PLUS ist berechtigt die Kontaktdaten der Kunden zu nutzen, um im Rahmen der Vertragsabwicklung mit dem Kunden per E-Mail in Kontakt zu treten. Die Zusendung von Newslettern ist von der vorherigen, ausdrücklichen Zustimmung des Kunden abhängig; diese kann jederzeit widerrufen werden.

10.3 Eine Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zu anderen als den in Ziffer 10 genannten Zwecken erfolgt nur auf Grundlage einer ausdrücklich erteilten Einwilligung des Kunden oder einer gesetzlichen Bestimmung.

11 Änderung der AGB

11.1 90PLUS ist berechtigt, die Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Sofern der auf der Grundlage dieser AGB geschlossene Vertrag ein Dauerschuldverhältnis ist, ist eine Änderung nur zulässig, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem beabsichtigten Inkrafttreten per E-Mail übermittelt. Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten Bestimmungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E- Mail in Textform, gelten die geänderten Bedingungen als vom Kunden angenommen.

11.2 In dem Fall, dass der Kunde der Geltung der geänderten AGB widerspricht, wird der Vertrag ohne die vorgeschlagene Änderung fortgeführt. 90PLUS ist in diesem Fall jedoch berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden mit einer angemessenen Frist zu kündigen.

12 Schlussbestimmungen

12.1 Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit vorheriger, schriftlicher Zustimmung von 90PLUS übertagen werden.

12.2 Für diese AGB und die vertragliche Beziehung zwischen den Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.3 Soweit Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die üblicherweise dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für etwaige Regelungslücken.

12.4 Soweit durch das Gesetz keine andere Form vorgeschrieben ist, vereinbaren die Parteien für alle Erklärungen im Hinblick auf und im Zusammenhang dieser AGB und der vertraglichen Beziehung Textform.

 

Quellenangabe: eRecht24